Xi: Friedliche Wiedervereinigung mit Taiwan bleibt Ziel

Xi Jinping hat erneut zur Wiedervereinigung mit Taiwan aufgefordert. In einer Rede am Donnerstag in Peking bezeichnete er die Lösung der Taiwan-Frage als "standhafte historische Mission" der Kommunistischen Partei Chinas. Der Lauf der Geschichte lasse sich nicht aufhalten, fügte der chinesische Staatspräsident hinzu. Die vollständige Wiedervereinigung müsse und würde zweifellos verwirklicht werden.

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Peking bleibe Xi zufolge der friedlichen Wiedervereinigung und dem Prinzip "ein Land, zwei Systeme" treu, während ein Dialog mit Taiwan im Rahmen der Ein-China-Politik und des Konsenses von 1992 möglich wäre. Alle Chinesen, einschließlich derjenigen in Taiwan, sollten sich zusammenschließen, um gegen "separatistische" Kräfte und für eine friedliche Entwicklung der Beziehungen beiderseits der Taiwanstraße einzutreten.

Xi äußerte sich am Donnerstag in der Großen Halle des Volkes in Peking anlässlich des 160. Geburtstags des Revolutionärs Sun Yat-sen. Sun war maßgeblich am Aufstand im Jahr 1911 beteiligt, der mit dem Sturz der Qing-Herrschaft endete und die Republik China einleitete. In Taiwan wird Sun als "Vater der Nation" betrachtet.

Mit dem Konsens von 1992 sollen sich Peking und Taipei auf das Ein-China-Prinzip geeinigt, sich aber das Recht vorbehalten haben, dieses Prinzip nach eigenem Belieben zu interpretieren. Die unterschiedlichen Vorstellungen über ein einiges China wären kein Hindernis für den Dialog. Da die relevanten Treffen halb-offiziell waren und keine offiziellen Dokumente produzierten, wurde die Übereinkunft in Taiwan weitgehend bestritten.

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